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Der Umbau der Bundeswehr

2015-06-05 15:31
von Redaktion
Band-6

– Konzeptionelle Grundlagen und Eckpunkte der Streitkräftereform

Brigadegeneral Zimmer
Brigadegeneral Zimmer

Zu diesem Thema trug vor der damalige Stabsabteilungsleiter Fü S VI, Brigadegeneral Benedikt Zimmer. Ziel des Vortrages war es, dem Auditorium den Rahmen und die Ableitung darzustellen, die zu den Festlegungen im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr geführt haben. Dort, wo er endete, knüpfte am Folgetag der Führungsstab des Heeres an und entwickelte die Details für die Teilstreitkraft Heer.

Die Rahmenbedingungen, die zur Neuausrichtung der Bundeswehr geführt haben, sind vielfältig.

Ein Blick auf die Sicherheitslage zeigt, dass DEUTSCHLAND unverändert von Freunden umgeben ist. Allerdings bietet die geografische Distanz zu möglichen Unruheherden heute keine Garantie mehr für Sicherheit. Der Terrorist wird in RIAD geboren, in KANDAHAR trainiert, er plant in HAMBURG den Anschlag und fliegt mit Strahlenflugzeugen in Gebäude in NEW YORK. Der Blick auf die demografische Entwicklung zeigt, dass die Zahl der jungen Menschen sinkt. Dem gilt es bei der Neuausrichtung der Bundeswehr Rechnung zu tragen. Die Aussetzung der verpflichtenden Einberufung zum Grundwehrdienst war ein konsequenter Schritt, abgeleitet aus der Sicherheitslage, und mit weitreichenden Folgen für die Streitkräfte.

Der dritte Blick gilt der strategischen Ausrichtung Deutschlands. Unser Land agiert im Rahmen von Bündnissen und muss sich darauf einstellen, dass sein Beitrag künftig stärker als heute gefragt sein wird, selbst dann, wenn auf den ersten Blick unsere Sicherheitsinteressen nicht unmittelbar betroffen zu sein scheinen. Multinationalität ist ein vielgenutztes Wort in unserer Zeit. Stichworte wie Lastenteilung oder Rahmennation setzen Forderungen, die bei der Neuausrichtung der Bundeswehr ebenfalls beachtet werden müssen.

Und schließlich beeinflussen die verfügbaren finanziellen Ressourcen den weiteren Weg der Bundeswehr. Eurokrise und Staatsverschuldung sind Entwicklungen, die in besonderem Maße auch auf sie einwirken. Nicht immer effiziente Strukturen in Verbindung mit jahrelanger Unterfinanzierung zeigen Auswirkungen auf die Bundeswehr von heute. Verzögerungen, Verschiebungen und Kostensteigerungen bei Rüstungsgroßprojekten haben den nahezu vollständigen Verlust finanzieller Gestaltungsräume bewirkt.

Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)

Die Eckpunkte zur Neuausrichtung und die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) bilden den Rahmen für die Anforderungen an die neue Bundeswehr. Im Sinne der Effizienz muss eine Konzentration auf das Notwendige erfolgen. Damit eng verbunden ist eine Verschlankung der Führungsstrukturen. Das Verhältnis von Truppe zu Stäben muss deutlich verbessert werden. Verfahren und Prozesse sind zu straffen. Deutschland ist in die multinationale Sicherheitsvorsorge eingebunden und kann nur im multinationalen Zusammenwirken erfolgreich zur gemeinsamen Risikovorsorge beitragen. Die Stärkung dieser Institutionen ist eine zentrale außenpolitische Zielsetzung.

Verteidigungspolitische Richtlinien
Verteidigungspolitische Richtlinien

Das erfordert auch, substanzielle militärische Beiträge zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit dieser Institutionen zu leisten. Die künftigen Strukturen müssen zudem demografiefest und nachhaltig finanziert sein. Die VPR greifen diesen Rahmen auf. Die Politik bestimmt mit ihnen die Nationale Zielvorgabe. Daraus ist das Fähigkeitsprofil abzuleiten. Wie wir aus der Geschichte mittlerweile schmerzhaft gelernt haben, reicht aber die allgemeine Beschreibung eines solchen Profils nicht aus. Man muss auch eine Priorisierung festlegen – was wollen wir zuerst haben, welche Fähigkeit kann erst einmal hintangestellt werden?

Priorisierte Fähigkeitsprofil

Dieses wird dann an vorhandenen Ressourcen gespiegelt und in Relation zu den Ressourcen gesetzt, die schon vorhanden oder in der Planung erfasst sind. All dieses gilt es dann am verfügbaren Finanzrahmen zu messen. Genügt dieser nicht, setzt der Regelkreis neu ein.

Die VPR geben drei Kernaussagen dazu vor:

  • Das nationale Interesse ist zu wahren, gegen Bedrohungen ebenso wie im Kontext der Völkergemeinschaft durch das Ausfüllen einer adäquaten Rolle Deutschlands
  • Deutschland will internationale Verantwortung übernehmen. Es steht nicht allein in der Welt, kann sich nicht auf eine allein nach innen gerichtete Betrachtungsweise beschränken. Es ist wirtschaftlich eine Großmacht und andere Nationen erwarten auch im internationalen Umfeld eine entsprechende Bereitschaft Deutschlands, sich weltweiten Aufgaben zu stellen
  • Wir wollen Sicherheit gemeinsam gestalten – und gestalten heißt mehr als reine Absichtserklärungen formulieren

Aus diesen drei Kernaussagen entwickeln sich die Aufgaben der Bundeswehr. Sie tragen weiterhin der Rolle Deutschlands im internationalen Umfeld ebenso Rechnung wie dem Schutz unseres Landes selbst und dem Schutz der deutschen Bürger. Aus den Forderungen der VPR und den zuvor genannten Rahmenbedingungen wurde der Rahmen der Neuausrichtung entwickelt.

Prozessorientierung

Prozessorientierung
Prozessorientierung

Zunächst einmal hieß das, die Verfahren zu straffen, das Stichwort Prozessorientierung kam ins Spiel. Fachverwandte Gebiete sollen so weit möglich in eine Verantwortung gegeben werden. Diese klare Verantwortlichkeit hilft, Entscheidungsgänge zu beschleunigen. Dies führt insgesamt zu zielgerichtetem Handeln, zielgerichteter, als das bisher in vielen Fällen geschehen ist Weniger Schnittstellen heißt weniger Abstimmungsbedarf. Weniger Abstimmungsbedarf heißt Klarheit. – Oder, um es in einem Satz zu fassen: Ziel ist, Aufgabe, Kompetenz und Verantwortung so weit wie möglich in einer Hand zu bündeln. Die neue Prozessorientierung führt zu einer neuen Prozesslandschaft. Die Verantwortung wird in elf Prozessen gebündelt. Mit allen Risiken: Nicht mehr jeder kann seine Vorstellungen eins zu eins einklagen. Manche Entscheidungen werden nicht mehr allen in einem Kompromiss so gerecht, wie das heute noch der Fall sein mag. Aber auch mit allen Chancen: Partikularinteressen werden zurückgedrängt. Zeitabläufe zur Herbeiführung einer Entscheidung werden verkürzt. Der Verantwortliche ist eindeutig identifizierbar.

Die Forderung an die Organisationsbereiche ist damit auch eindeutig: Auftrag und Aufgaben bestimmen die Organisation. Die zehn Organisationsbereiche bilden das Aufgabenfeld in ihren Strukturen ab, für das ihnen im Bereich eines Prozesses die Verantwortung übertragen worden ist. Der Blick auf die Weiterentwicklung mag dies verdeutlichen. Die streitkräftegemeinsame Weiterentwicklung wird künftig im Planungsamt der Bundeswehr geleistet, das noch neu aufzustellen ist. Kein weiterer Organisationsbereich – weder militärisch noch zivil – hat Personal für diesen Anteil der Weiterentwicklung in seinen Strukturen abgebildet. Natürlich wird die Weiterentwicklung spezifischer Themen – in MUNSTER liegt nahe, die Panzertruppe oder die Panzergrenadiertruppe als Beispiel zu nennen – auch weiterhin von dem einzigen, davon betroffenen Organisationsbereich getragen, nämlich dem Heer.

Gliederung und Personalumfänge der Bundeswehr

Unter dem Bundesministerium der Verteidigung gibt es künftig fünf militärische und fünf zivile Organisationsbereiche. Militärische Organisationsbereiche sind die Streitkräfte mit den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine und den militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis und Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr. Auf der zivilen Seite gibt es die Bundeswehrverwaltung mit den Organisationsbereichen Personal, Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung sowie Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen. Die Organisationsbereiche Rechtspflege und Militärseelsorge runden die Aufstellung der zivilen Seite ab.

Als Personalumfänge wurden die hier aufgezeigten Zahlen festgelegt. Sie basieren auf dem Abwägen von Zwängen der demografischen Entwicklung ebenso wie auf dem gegebenen Finanzumfang, der für die Bundeswehr absehbar verfügbar ist. 185.000 Soldatinnen und Soldaten setzen sich zusammen aus 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten, 5.000 Freiwillig Wehrdienstleistenden (FWD) sowie bis zu 7.500 weiteren FWD. Für Reservisten sind bis zu 2.500 Wehrübungsplätze vorgesehen.

Das Priorisierte Fähigkeitsprofil (PPF)

Die Prozesse sind somit festgelegt, der Personalrahmen ist bestimmt. Dem folgt die Entwicklung eines Priorisierten Fähigkeitsprofils (PFP). Die Ambitionen Deutschlands reichen von der sehr wahrscheinlichen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung bis hin zur derzeit eher unwahrscheinlichen Option der Landesverteidigung im Rahmen der Bündnisverteidigung. Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sollen als sogenannte Major Operations in bis zu zwei Einsatzgebieten geleistet werden können. Natürlich heißt das nicht zwei Mal Einsätze in der Größenordnung des ISAF – Engagements mit durchhaltefähigen Kräften. Das kann aber zum Beispiel einmal ISAF und einmal die Übernahme von Führungsaufgaben mit einem Operational Headquarters (OHQ) oder einem Force Headquarters (FHQ) bedeuten.

Ungefähr 10.000 Soldaten sollen durchhaltefähig für Einsätze verfügbar sein. Dieser Umfang gilt natürlich nicht für eine einzige spezifische Fähigkeit. Da die Bundeswehr aber – wenn es ein großes Kontingent geben sollte – immer ein breites Fähigkeitsspektrum aufbieten muss, ist diese Forderung durchaus realistisch. Klar ist aber auch, dass derzeit der Fall einer Landesverteidigung im Rahmen der Bündnisverteidigung eher zu den unwahrscheinlichen Einsätzen gehören wird. Trotzdem – er steht weiterhin im Lastenheft der Streitkräfte und wird im Folgenden noch verdeutlicht werden. Das Leistungsvermögen der Bundeswehr – also die Fähigkeiten der Streitkräfte und die durch den zivilen Bereich geleisteten Beiträge und Fähigkeiten sollen ein breites Fähigkeitsspektrum abdecken – es wird also kein Verzicht auf eine Fähigkeit Land, See oder Luft und alle dafür notwendigen Unterstützungsleistungen geben.

Das Stichwort dazu lautet: Breite vor Tiefe

Nationale Zielvorgabe
Nationale Zielvorgabe

Damit ist allerdings zugleich klargestellt, dass in der Spezialisierung Abstriche hingenommen werden müssen, wenn diese Personal, Material und Finanzen so binden würden, dass man auf andere Fähigkeiten verzichten müsste. Das Durchhaltevermögen ist dabei unterschiedlich zu gewichten. Wir werden nicht alle Fähigkeiten durchhaltefähig bereithalten können. Die Multinationalität zeigt hier durchaus Lösungswege auf. Fähigkeiten von Partnern können die Durchhaltefähigkeit ergänzen, sie werden diese vielleicht eines Tages sogar ersetzen. Bis dahin ist es sicher noch ein weiter Weg, doch er wird angesichts der in allen Partnernationen gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen in Zukunft nicht auszuschließen sein.

Schließlich ist ein weiteres bestimmendes Element die Konzentration auf das Notwendige. Die Ambitionen sind politisch vorgegeben, sie auszufüllen obliegt der militärischen Führung – den Finger zu heben, wenn es nicht mehr geht, liegt ebenfalls in deren Verantwortung. Der Vortragende zeigte dann nochmals an Hand eines Bildes (s. unten) die gesamte Breite des angestrebten Fähigkeitsspektrums auf, ging dabei jedoch bewusst nicht auf Details der Darstellung ein. Das Bild machte allerdings eines klar: Die Bundeswehr benötigt nicht nur Fähigkeiten für die Landesverteidigung im Rahmen der Bündnisverteidigung. Sie braucht auch nicht nur Fähigkeiten für die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Sie braucht zum Beispiel auch die Fähigkeit zur Öl - Überwachung, zur Rüstungskontrolle oder zur Sicherstellung des SAR - Dienstes im Rahmen der Gesamtstaatlichen Aufgaben. Und sie bindet einige Fähigkeiten in mehreren Aufgabenfeldern zugleich – als Stichwort sei hier das Militärische Nachrichtenwesen genannt, das in allen Aufgabenfeldern eingebunden ist.

Bei allen erwähnten Aufgaben wird selbstverständlich auch dem Heimatschutz eine besondere Bedeutung zukommen. Darunter wird verstanden die Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, beim Schutz kritischer Infrastruktur und beim Inneren Notstand. Niemals wird es dazu kommen, dass diese Fähigkeiten völlig für andere Aufgaben gebunden sein werden. Die Wahrnehmung der dargestellten Aufgaben ist also nicht gleich wichtig. Die Strukturwirklichkeit wird daher durch die Forderung nach einer differenzierten Durchhaltefähigkeit bestimmt. Der Umfang, in dem eine Fähigkeit vorgehalten werden soll – also in den Strukturen der Bundeswehr abgebildet wird – ist sehr differenziert zu betrachten.

Fähigkeiten, die für eine kurzfristige Eingreifoperation vorzuhalten sind, werden im Umfang klein sein können. Fähigkeiten für eine lang andauernde Stabilisierungsoperation müssen sich dagegen an vielen Richtwerten orientieren: Da ist die grundsätzliche Stehzeit im Einsatz von vier Monaten, die Regenerationszeit und Neuausbildungszeiten und sicher nicht zuletzt die Zeit der Auffrischung einzubeziehen – oder deutlicher gesagt – es muss auch an die Familien der Angehörigen unserer Soldaten im Auslandseinsatz gedacht werden. Fähigkeiten für zeitlich abgestufte Einsätze wiederum stellen wieder andere Anforderungen hinsichtlich des vorgehaltenen Umfangs (z. B. Militärbeobachteraufgaben, Humanitäre Hilfe, "Air - Policing" auf dem BALTIKUM). Und natürlich sind die Daueraufgaben nicht zu vergessen – zum Beispiel der Schutz des Deutschen See- und Luftraums oder der SAR – Dienst. Dies sind Aufträge, die unabhängig von anderen Aufgaben ständig erfüllt werden müssen.

Gleichzeitigkeit von Einsatzoptionen

Differenzierte Durchhaltefaehigkeit
Differenzierte Durchhaltefaehigkeit

Am Beispiel der Landesverteidigung im Rahmen der Bündnisverteidigung lässt sich verdeutlichen, dass wir in dem jetzt festgelegten Fähigkeitsprofil nicht alles zeitgleich absolvieren können. Natürlich fällt es bei einer Bündnisverpflichtung vergleichbar leicht, Kräfte der schnellen Reaktion wie NRF oder EU - Battlegroup in den Einsatz zu bringen. Je nach Kräfteumfang, der darüber hinaus bereit gestellt werden muss, wird es aber dazu kommen müssen, dass laufende Einsätze eingeschränkt oder schließlich ganz abgebrochen werden müssen. Schon mit dem ersten Eingriff in die Kontingentsystematik ergibt sich Entscheidungsbedarf – insbesondere angesichts der Tatsache, dass für die Aufgabe Landesverteidigung im Rahmen der Bündnisverteidigung ein Zeitansatz von bis zu einem Jahr gerechnet werden muss. Bleibt es dagegen bei Beistellungen von Kräften, die wir nicht in einem laufenden Einsatz vollständig gebunden haben, werden die Aufgaben parallel weiter laufen können. Der Blick auf die Multinationalität zeigt darüber hinaus, dass es sowohl rein deutsche Beiträge als auch – insbesondere mit Blick des Agierens als Rahmennation wie für das RC North in AFGHANISTAN – mit anderen Partnern gemischte Elemente geben wird.

Abschließend kam der Referent zu dem Fazit, dass die Neuausrichtung der Bundeswehr – so wie sie heute geplant ist – ein guter Schritt in die Zukunftsfähigkeit sein wird. Das, was geleistet werden soll, das, was Ziel der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer Bundeswehr ist, das wird nach heutiger Einschätzung auch geleistet werden können. Ob sich am Ende der jetzt festgelegte Weg als Idealweg herausstellt werden uns erst die Erfahrungen aus den nächsten Schritten lehren.

Aussprache

In der abschließenden Aussprache zum Vortrag von Brigadegeneral Zimmer Die Strukturwirklichkeit wird daher durch die Forderung nach einer differenzierten Durchhaltefähigkeit bestimmt. Der Umfang, in dem eine Fähigkeit vorgehalten werden soll – also in den Strukturen der Bundeswehr abgebildet wird – ist sehr differenziert zu betrachten. Fähigkeiten, die für eine kurzfristige Eingreifoperation vorzuhalten sind, werden im Umfang klein sein können. Fähigkeiten für eine lang andauernde Stabilisierungsoperation müssen sich dagegen an vielen Richtwerten orientieren: Da ist die grundsätzliche Stehzeit im Einsatz von vier Monaten, die Regenerationszeit und Neuausbildungszeiten und sicher nicht zuletzt die Zeit der Auffrischung einzubeziehen – oder deutlicher gesagt – es muss auch an die Familien der Angehörigen unserer Soldaten im Auslandseinsatz gedacht werden. Fähigkeiten für zeitlich abgestufte Einsätze wiederum stellen wieder andere Anforderungen hinsichtlich des vorgehaltenen Umfangs (z. B. Militärbeobachteraufgaben, Humanitäre Hilfe, "Air - Policing" auf dem BALTIKUM). Und natürlich sind die Daueraufgaben nicht zu vergessen – zum Beispiel der Schutz des Deutschen See- und Luftraums oder der SAR – Dienst. Dies sind Aufträge, die unabhängig von anderen Aufgaben ständig erfüllt werden müssen. Gleichzeitigkeit von Einsatzoptionen Am Beispiel der Landesverteidigung im Rahmen der Bündnisverteidigung lässt sich verdeutlichen, dass wir in dem jetzt festgelegten Fähigkeitsprofil nicht alles zeitgleich absolvieren können. Natürlich fällt es bei einer Bündnisverpflichtung vergleichbar leicht, Kräfte der schnellen Reaktion wie NRF oder EU - Battlegroup in den Einsatz zu bringen. Je nach Kräfteumfang, der darüber hinaus bereit gestellt werden muss, wird es aber dazu kommen müssen, dass laufende Einsätze eingeschränkt oder schließlich ganz abgebrochen werden müssen. Schon mit dem ersten Eingriff in die Kontingentsystematik ergibt sich Entscheidungsbedarf – insbesondere kam in diversen Beiträgen vor allem die Sorge zum Ausdruck, dass nach Realisierung der Reform zu geringe Kräfte für die Landes- und Bündnisverteidigung verfügbar seien. In der Tat ist es gewöhnungsbedürftig zu hören, dass auf Seiten des Heeres für eine derartige hochintensive Operation lediglich Kräfte in Stärke einer Division verfügbar gemacht werden könnten Mehr werden beispielsweise allein die neuen Obergrenzen an Großgerät des Heeres mit beispielsweise nur noch 225 Kampfpanzern oder 81 Panzerhaubitzen 2000 nicht hergeben.

Ist dies verinnerlicht, weil wir natürlich von einer Operation irgendwo an den Rändern des Bündnisgebietes sprechen und ganz sicher nur gemeinsam mit den Verbündeten zum Einsatz kämen, stellt sich sogleich die Frage nach der Ausgewogenheit der aktuellen Streitkräfteplanungen insgesamt. Hier konnte ein starker Zweifel im Plenum letztlich nicht ausgeräumt werden. Dabei wurde in der Diskussion vor allem die vergleichsweise sehr hohe Zahl von geplanten 144 Eurofightern hinterfragt.

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Generalleutnant Jacobson
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