50 Jahre Bundeswehr

Aus einem halben Jahrhundert von Ereignissen und Entwicklungen der Bundeswehrgeschichte sind Stationen herauszufiltern, an denen Weichenstellungen mit dauerhaften Wirkungen vorgenommen wurden. Lassen Sie mich dazu das Pferd zunächst einmal von hinten her aufzäumen. Die deutsche Einigung fand für die Soldaten der Bundeswehr am 4. Oktober 1990 ihren formellen Anfang mit einem denkwürdigen Appell in Straußberg. Nach den Worten von Verteidigungsminister Stoltenberg gebe es ab sofort "nur noch einen deutschen Staat, eine Verfassung und eine Armee". Dieses Ergebnis war noch Monate zuvor unter dem Schlagwort "Ein Vaterland – zwei Armeen" höchst umstritten gewesen.

Die Voraussetzungen zu einer gesamtdeutschen Armee konnten erst nach dem Treffen im Kaukasus in gerade einmal sechs Wochen geschaffen werden. Für die erforderlichen Umstellungen standen anschließend nur sehr begrenzte Mittel zur Verfügung. Doch beides gehört, wie zu zeigen sein wird, zu den Normalabläufen zwischen Politik und Streitkräften in der zweiten deutschen Republik. Ein Jahr später würde Bundespräsident Richard v. Weizsäcker das trotz allem erbrachte Ergebnis immerhin mit dem Ehrentitel "Armee der Einheit" würdigen. Damit stehen wir vor einem anderen, so nicht vorhergesehene Faktum im vermeintlich auf Ewigkeit angelegten Kalten Krieg. Denn am Anfang der Debatte um eine westdeutsche Aufrüstung hatte eine völlig konträre, die jungen Bundesrepublik zutiefst spaltende Vorhersage der Opposition gestanden: daß eben diese Aufrüstung Westdeutschlands die deutsche Frage auf Dauer unlösbar machen werde.

Dazwischen lagen die näher zu betrachtenden vier Jahrzehnte einer Entwicklung, die mit einer ganzen Serie unvermeidlicher Brüche zur Vergangenheit deutscher Militärmacht einherging. Genannt seien davon vor allem diese vier:

1. Nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und dem Untergang des Deutschen Reiches als europäischer Großmacht im Mai 1945 konnte es in Zukunft nationale Sicherheitsbefriedigung für Deutschland nicht mehr geben
2. Seit dem Abwurf von Atombomben auf Japan im selben Jahr war zudem die nukleare Revolutionierung des Kriegsbildes nicht mehr wegzudenken aus Bedrohungsannahmen und daraus ableitbaren Verteidigungsoptionen
3. Die Spaltung Europas als Ergebnis des Kalten Krieges seit 1947 hatte zwei Jahre später die Gründung zweier deutscher Staaten zur Folge, die wiederum mitverantwortlich zeichnete für den Prozeß einer gegeneinander gerichteten Aufrüstung beider Teile Deutschlands
4. Der doppelte Vorwurf eines langlebigen preußisch-deutschen Militarismus und einer Verselbständigung des Militärischen in der ersten deutschen Republik von Weimar machte schließlich aus Sicht aller tragenden Kräfte der Bundesrepublik strikte politische Kontrolle von außen und unbedingte Reformorientierung im Innern der neuen Streitkräfte zur unabdingbaren Voraussetzung eines militärischen Neuanfangs

Deshalb wird sich auf allen Stationen der Bundeswehrgeschichte eine Leitmelodie wiederfinden: wie im Einigungsjahr 1990 sollte in jedem Falle politische Willensbildung der militärischen Planung und Umsetzung vorausgehen und beides jederzeit kontrollierend begleiten. Westdeutsche Sicherheitspolitik und ihre zunächst angedachten, dann realisierten Streitkräfte durchliefen dabei drei charakteristische Entwicklungsphasen:

• 1945-1955. Da ist zunächst das Jahrzehnt einer deutschen Nachkriegsgeschichte ohne Militär von der völligen Entmilitarisierung 1945 bis zur kontrollierten Aufrüstung im Bündnisrahmen ab 1955 zu nennen
• 1955-1990. Dem schließen sich die langen dreieinhalb Jahrzehnte des Aufbaus und der Konsolidierung von zwei deutschen Armeen in zwei deutschen Staaten unter den Bedingungen des Kalten Krieges bis 1990 an
• 1990-2005. Mit der Epochenwende von 1989/90 wird schließlich auch die militärische Spaltung des Landes durch eine neue gesamtdeutsche Armee aufgehoben. Die unmittelbare Folge sind gewandelte sicherheitspolitische Herausforderungen seit dem Ende des Kalten Krieges.

Vier Stationen

Als Auswahl aus den vorzustellenden vier Jahrzehnten von 1950 bis 1990 sollen ohne Anspruch auf Vollständigkeit vier wesentliche Stationen vorgestellt werden:

Station 1: An ihrem Anfang mußte entschieden werden über die Konzipierung einer neuen deutschen Sicherheitspolitik und ihrer dafür notwendigen Streitkräfte.

Station 2: Darauf folgte mit dem Bündnisbeitritt ab 1955 der Aufbau von Streitkräften verbunden mit einer Positionsbestimmung des Neumitglieds in der Allianz. Dieser Prozeß wurde je nach Teilstreitkraft zwischen 1965 und 1970 abgeschlossen.

Station 3: Der Strategiewandel von 1967/68 mit seiner Neubestimmung des Verhältnisses von Sicherheit und Entspannung war innenpolitisch begleitet vom Übergang der Regierungsgewalt auf die bisherige sozialdemokratische Opposition. Militärisch leitete er eine Konsolidierung der Bundeswehr bei Personal, Strukturen und Ausrüstung ein.

Station 4: Die Verschärfung des Kalten Krieges am Ende der siebziger Jahre und die davon ausgelöste erneute Infragestellung deutscher Sicherheitspolitik und ihrer Streitkräfte in den achtziger Jahren läßt sich schließlich auf den Begriff der Bewährung bringen.

Station 1: Konzipierung 1950 - 1955

Da war zunächst die grundsätzliche Frage zu klären, ob es nach der vollständigen Entwaffnung Deutschlands überhaupt wieder eine aktive Beteiligung der Deutschen am Erhalt der Sicherheit Europas geben sollte. In einem Prozeß aus westeuropäischer Nachfrage und westdeutschem Angebot fiel die Entscheidung dafür nach dem Ausbruch des Koreakrieges. Die USA hatten sich im Frühjahr 1949 zur unmittelbaren Beteiligung an der Verteidigung Westeuropas nur unter der Bedingung bereit erklärt, daß die Westeuropäer dafür angemessene Eigenanstrengungen unternahmen, um die besorgte Streitkräftelücke gegenüber der Sowjetunion zu schließen. Wollte man aber das Bündnisgebiet der soeben gegründeten NATO wirksam und vorne verteidigen, dann war frühzeitig für alle Beteiligten klar, daß dies nicht ohne Einbau des westdeutschen Potentials gelingen konnte. Der erste sowjetische Test einer Atombombe im August 1949 und der Kriegsausbruch in Korea im Sommer 1950 erhöhten beiderseits des Atlantik die Dringlichkeit für so eine erweiterte Sicherheitslösung. Solcher Nachfrage entsprach Bundeskanzler Adenauer mit einem konditionierten Angebot.

Wenn der Westen die Sicherheit der Bundesrepublik einschließlich Westberlins garantiere, sei die Bundesregierung bereit, sich als gleichberechtigter Partner an einer Verteidigung Westeuropas zu beteiligen. Dem entsprachen im September 1950 zunächst die Außenminister der drei Westmächte in New York, unmittelbar anschließend auch der NATORat. Bis zur Realisierung eines deutschen Verteidigungsbeitrag war freilich eine vierjährige Durststrecke zurückzulegen.

Bei aller unbestrittenen Notwendigkeit einer Verstärkung des westlichen Bündnisses durch angemessene deutsche Streitkräfte war nämlich insbesondere Frankreich längst noch nicht gewillt, dafür den Preis voller deutscher Gleichberechtigung in der NATO zu zahlen. Der Umweg über eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft mit strikten Kontrollen für künftige deutsche Verbände auf allen Ebenen sollte 1954 freilich ausgerechnet in Paris mit einem schweren Fiasko, der Ablehnung durch die französische Nationalversammlung enden.

Konzeptioneller Anfang

Die Geburtsstunde der Bundeswehr, ursprünglich für 1952 angesetzt, mußte deshalb erst einmal vertagt werden. Konzeptionell wird man sie in den Oktober 1950 verlegen. Im Eifelkloster Himmerod setzten dafür im Auftrag des Bundeskanzlers und mit stillschweigendem Einverständnis der Westmächten 15 deutsche Offiziere – an ihrer Spitze die Generalleutnante a.D. Heusinger und Speidel – drei Signale:

1. statt einer Nationalarmee "gleichberechtigte Einordnung in den europäisch-atlantischen Oberbefehl"
2. Verteidigung des westeuropäischen Raums "soweit ostwärts wie möglich" und vor allem nach den eigenen Kriegserfahrungen in "beweglicher Verteidigungsführung"; schließlich war
3. wegen der grundlegend veränderten innenpolitischen Voraussetzungen "ohne Anlehnung an die Formen der alten Wehrmacht heute grundlegend Neues zu schaffen". Beginnen konnte man mit diesem Dreiklang aus Bündnisorientierung, Vorneverteidigung und Militärreform allerdings erst nach dem erfolgreichen zweiten Anlauf für einen Verteidigungsbeitrag, nach Ratifizierung der Pariser Verträge ab Mai 1955. Dazu hatte der Bundeskanzler seinen Verbündeten eine überoptimistische Zusage über die benötigte Aufbauzeit gemacht: 3 Jahre für das Heer, 4 Jahre für Luftwaffe und Marine. Es sollte später beim Heer bis 1965, bei Luftwaffe und Marine bis Anfang der 70er Jahre dauern. Schon im Herbst 1955 meldete sich deutliche Kritik aus der Allianz an zu langsamen Fortschritten.

Symbolischer Gründungsakt

Deshalb setzte Minister Blank mit der Überreichung der Ernennungsurkunden an die ersten 101 Soldaten am 12. November, dem 200. GeBündnisorienburtstag des preußischen Militärreformers Scharnhorst wenigstens symbolisch ein öffentliches Startsignal. In der Militärabteilung des BMVg war man sich aber einig, daß der faktische Aufstellungsbeginn erst mit den 3 Lehrkompanien des Heeres in Andernach, der Luftwaffe in Nörvenich und der Marine in Wilhelmshaven im Januar 1956 eingeleitet würde. Erst bei dieser Gelegenheit ließ es sich dann auch der Bundeskanzler nicht nehmen, erstmals vor der Truppe aufzutreten.

Wollte die Bundesrepublik ab Mai 1955, wie vom Kanzler versprochen, durch eigene Aufrüstung so schnell wie möglich aus der undankbaren Rolle eines vorgeschobenen Schlachtfeldes der NATO herauskommen, dann mußte der Aufbau der Bundeswehr in allen seinen Teilen gleichzeitig und vor allem zügig in Angriff genommen werden. Dazu galt es, operative Planung, verfassungsrechtliche Grundlegung und innermilitärische Reformen parallel in Angriff zu nehmen. Vorrangiges deutsches Interesse an Vorneverteidigung verlangte in erster Linie danach, aus einer bündnispolitischen Absichtserklärung zu effektiven militärischen Verteidigungsperspektiven zu kommen. Nur so mochte es sich verhindern lassen, daß man in einem europäischen Krieg zum atomaren Bauernopfer wurde. Daneben mußten die einzelnen Teile einer neuen Wehrverfassung nahtlos in das übergeordnete Gefüge der vorgegebenen Ordnung des Grundgesetzes eingepaßt werden. Und diese Integration in das politische System einer parlamentarischen Demokratie mit ihrer pluralistischen Gesellschaftsordnung sollte sich von Anfang an im inneren Gefüge der Streitkräfte widerspiegeln.

Zum Problem wurde freilich die Gleichzeitigkeit dieser Herausforderungen, verlangte sie in ihren Konsequenzen doch teilweise Gegenläufiges. Die Einbringung nationaler Interessen in die Verteidigungsplanung des Bündnisses forderte gebieterisch, den Vorrang beim militärischen Aufbau hochmoderner Verbände nach Einsatzgrundsätzen, Ausrüstung und Ausbildung zu setzen. Eine zwischen Skepsis und Ablehnung pendelnde Stimmungslage in der politischen Öffentlichkeit der Bundesrepublik ließ dagegen bis in die Regierungsparteien hinein eher kontrollierende Eingrenzung des Militärischen angeraten sein.

Zur schwersten planerischen wie psychologischen Belastung des erst Anfang 1956 beginnenden Aufbaus der Bundeswehr sollte dabei binnen eines Jahres der Umstieg von zunächst konventionell geplanten zu atomkriegsfähigen Einsatzverbänden werden. Natürlich hatten auch die militärisch Verantwortlichen in Bonn seit 1953 erkannt, daß sich die Gewichte in der Verteidigungsplanung ihrer künftigen Partner zunehmend zu den Atomwaffen hin verlagerten. Da die Bundesrepublik jedoch bis 1955 weder politisch noch militärisch Zugang zu den Planungsprozessen im Bündnis hatte, blieben ihrer Führung vor ihrem Bündnisbeitritt zunächst noch die dort bereits gefallenen atomaren Vorentscheidungen verborgen.

Auf NATO-Ebene hatte man sich schon ab 1953 von dem Ziel verabschiedet, dem Ostblock eine zahlenmäßig vergleichbare Streitmacht gegenüber zu stellen. Die erforderlichen 100 Divisionen waren in den Partnerstaaten schlicht nicht aufzubringen. Der erste NATOOberbefehlshaber Eisenhower hatte deshalb nach seiner Wahl zum US-Präsident Empfehlungen der britischen Stabschefs aufgegriffen. Danach sollten die nicht erreichbaren Truppenstärken durch die Feuerkraft taktischer Atomwaffen aufgewogen werden, die man Zug um Zug in die NATO-Verbände integrieren wollte. Die politische Entscheidung für eine derartige Nuklearisierung der Allianzstrategie fiel im Dezember 1954 mit der Zustimmung des NATO-Rats zum Grundlagendokument einer massiven Vergeltung, der MC 48.

Die Erwartung der Bundeswehrführung, mit den eigenen Divisionen die NATO-Verbände so verstärken zu können, daß sich die atomaren Abhängigkeiten verringern ließen, hatte damit noch vor dem eigenen militärischen Start einen erheblichen Dämpfer erhalten. Im Herbst 1956 mußte man daraus schließlich auch in Bonn die Konsequenzen ziehen. Der künftige Umfang der Bundeswehr wurde um ihrer atomaren Umrüstung willen drastisch reduziert, ihre Aufstellung um zwei Jahre von 1959 auf 1961 gestreckt. Doch selbst 1962 würde die NATO die nicht voll aufgestellten deutschen Verbände erst als "bedingt abwehrbereit" einstufen. Ihren Aufbau konnte Verteidigungsminister v. Hassell zumindest beim Heer 1965 als abgeschlossen bezeichnen. War dieses Zurückbleiben beim Aufstellungstempo an sich schon problematisch genug, so suchten die Partnern in der NATO sich selbst bereits zu entlasten, noch bevor die deutsche Aufrüstung überhaupt wirksam wurde.

Wegen der Haushaltslöcher im britischen Verteidigungsetat stellte London die Bundesregierung vor die Alternative: Verringerung der britischen NATO-Verbände oder Übernahme ihrer Stationierungskosten. Trotz Aufstockung der deutschen Zahlungen würde die Rheinarmee von 1957 bis 1963 dann doch um ein Drittel reduziert werden. Noch drastischer bauten die Franzosen ihr militärisches Engagement in der Bundesrepublik wegen ihres kontinuierlichen Truppenbedarfs für den Algerienkrieg ab. Und selbst die USA dachten 1956 kurzzeitig an ein wesentliches Abschmelzen ihrer Verbände in Europa, weil man einen Krieg gegen die Sowjetunion als kurz und vor allem als nuklear geführt einschätzte.

Unter solchen Perspektiven - unzureichende NATO-Verbände auf der einen, extreme Abhängigkeit von Atomwaffen auf der anderen Seite - verschärften sich für die Bundesrepublik die Aufbauprobleme zusätzlich. Schon die erste Atomübung der NATO im Sommer 1955 löste in der deutschen Öffentlichkeit nämlich statt des erhofften Vertrauens in die atomare Abschreckung ein dramatisches Maß an Selbstabschreckung aus. Die zu erwartenden Schäden atomarer Gefechtsführung auf deutschem Boden machten deshalb neben der militärischen Aufrüstung sofort ein riesiges Netzwerk von Maßnahmen zur zivilen Verteidigung erforderlich. Die vorläufig noch vollständige Abhängigkeit von veralteter militärischer Ausrüstung aus den Partnerstaaten trug ebenfalls nicht dazu bei, effiziente Bundeswehrverbände für eine nichtatomare Verteidigung aufwachsen zu lassen.

Alle Vorsätze zu einem frühzeitigen Vorschieben der Verteidigungslinien ostwärts des Rheins kamen deshalb bis 1963 über die Weser-Lech-Linie nicht hinaus. Die unvermeidliche Mitwirkung der Bundeswehr an den atomaren Verteidigungsplänen der NATO sah sich andererseits seit 1957 einer breiten öffentlichen Gegenbewegung "Kampf dem Atomtod" gegenüber. Obwohl in deutsche Verfügungsgewalt nur atomare Trägersysteme gelangten, konfrontierten Meinungsumfragen die Bundesregierung regelmäßig mit einem schwierigen Befund: alles, was mit atomarer Rüstung und Gefechtsplanung zusammenhing, verfiel jetzt und in der Zukunft breiter öffentlicher Ablehnung.

Um so wichtiger war es unter solch mehrfach belasteten Begleitumständen, daß der Aufbau der Bundeswehr fest im Verfassungssystem der Bundesrepublik verankert wurde. Außerdem mußten die Streitkräfte in ihrem inneren Zuschnitt zu eben dieser kritischen Gesellschaft hin geöffnet werden. Solche kodifizierte Vertrauensbildung zwischen der bereits etablierten Republik und ihren jetzt hinzutretenden Streitkräften war politisch unverzichtbar. Bei den Soldaten kam dies aber nicht selten als manifestes gesellschaftliches Mißtrauen an. Noch als relativ unproblematisch erwies sich die Ausgestaltung des Primats der Politik. Daß in der ‚Kanzlerdemokratie' die Befehls- und Kommandogewalt im Kriege beim Regierungschef, im Frieden beim Verteidigungsminister und nicht wie zu Weimarer Zeiten beim Staatsoberhaupt angesiedelt wurde, traf auf breite parlamentarische Zustimmung. Einen militärischen Oberbefehlshaber der Bundeswehr konnte es schon deswegen nicht mehr geben, weil ohne einen deutschen Generalstab das NATO- Hauptquartier in Fontainebleau die eigentliche operative Planungszentrale für den deutschen Allianzbeitrag darstellte.

Unstrittig war auch die enge Anbindung der finanziellen Ausgestaltung an das traditionelle Etatrecht des Bundestages. Unübersehbar machte dies aber hier wie in allen NATO-Staaten die begrenzten Spielräume für Verteidigungsausgaben deutlich. Sie hatten sich in jedem Falle am ökonomisch Machbaren und nicht am militärisch an sich Erforderlichen zu orientieren. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges besorgte man davon überhöhte militärische Risiken für den Westen. In der Schlußabrechnung sollte diese erzwungene Zurückhaltung der westlichen Verteidigungsgemeinschaft allerdings am Ende des Kalten Krieges zugute kommen. Nicht die eingeschränkte Rüstung der NATO, sondern die Überrüstung im Warschauer Pakt würde letztlich den Ausschlag geben für den Ausgang des Ost-West-Konflikts.

Komplizierter als diese in den Wehrergänzungen des Grundgesetzes fixierten generellen Beziehungen zwischen Exekutive, Legislative und Streitkräften stellten sich demgegenüber die bewußt eingrenzend verstandenen Vorgaben über die parlamentarische Kontrolle und das innere Gefüge der Bundeswehr dar. Daß der Verteidigungsausschuß des Deutschen Bundestags gleichzeitig die Funktion eines Untersuchungsausschusses erhielt, sollten die Rüstungsplaner schmerzvoll in den Krisen um die Beschaffung des Schützenpanzers HS 30 oder die Absturzserie des Mehrzweckflugzeugs Starfighter zu spüren bekommen. Sehr belastet blieben zunächst auch die Beziehungen zwischen dem auf Betreiben der SPD geschaffenen Amt eines Wehrbeauftragten und der Bundeswehrführung. Ihm oblag es, die Einhaltung der Prinzipien der Inneren Führung in der Truppe zu überwachen. In den krisenreichen Aufbaujahren nahm ihn die Bundeswehrführung daher hauptsächlich als ein zusätzliches Kontrollorgan wahr, der aus ihrer Sicht den Aufbau einsatzfähiger Verbände mehr belastete als förderte.

Das sollte sich allerdings seit den Zeiten des Wehrbeauftragten Willi Berkhan wesentlich ändern. Einen veritablen Mangel in der neuen Wehrverfassung stellte schließlich aus Sicht des Bündnisses wie der Bundeswehr das Fehlen einer Notstandsregelung dar. Die Erfahrungen mit einer extensiv gehandhabten Notstandsverfassung in der Weimarer Republik verhinderte eine einvernehmliche Änderung des Grundgesetzes dazu für über ein Jahrzehnt. Bis 1968 lief der weit überwiegende Teil der zivilmilitärischen Zusammenarbeit deshalb auf ungeklärter Gesetzeslage ab. Im V-Fall hätte sich die Bundesregierung sogar am Parlament vorbei durch die Botschafter der drei Westmächte zu Notstandsmaßnahmen ermächtigen lassen müssen.

Als Kernthema aus der Aufbauzeit der Bundeswehr hat endlich bis heute die tief in das innere Gefüge der neuen Streitkräfte eingreifende Militärreform überdauert. Das neue Soldatenbild eines ‚Staatsbürgers in Uniform' war vordergründig eine Antwort an eine militärkritische Öffentlichkeit nach den Verwerfungen aus zwei Weltkriegen. Insbesondere an die sogenannte "skeptische Generation" und die Jugend gerichtet, sollten die unter den Begriff ‚Innere Führung' gefaßten Vorstellungen von einer neuen Führungskultur in den Streitkräften den öffentlichen Sorgen vor einer wiederkehrenden Schleifermentalität à la 08/15 entgegenwirken. Ihren Befürwortern aus dem deutschen Liberalismus um Theodor Heuss und ihren Vordenkern im Amt Blank um Wolf Graf Baudissin stand aber tiefer Reichendes vor Augen. Der als "Weltbürgerkrieg" bewertete Ost-West-Konflikt machte einen Soldatentypus erforderlich, der seine Republik nicht vorrangig aus antrainierter Gehorsamsbereitschaft, sondern aus staatsbürgerlicher Überzeugung zu verteidigen bereit war. Dazu mußte er aber bis in den Dienstalltag hinein die Werte erfahren können, denen er sich als Verteidiger verpflichten sollte. Die Einhaltung der neuen Leitvorstellungen wurden denn auch nicht ins Ermessen der Vorgesetzten gestellt, sondern verbindlich in Gesetzen und Verordnungen festgeschrieben.

Auch hier war es nicht der Grundansatz einer Militärreform an sich, der in der Gründergeneration zu Dissonanzen führen sollte. Sie würden später in der Literatur gern auf das Gegensatzpaar von "Reformern contra Traditionalisten" gebracht. Die Probleme lagen wiederum in der Gleichzeitigkeit der beiden zentralen Herausforderungen: der aus den Bedrohungsannahmen des Kalten Krieges hergeleiteten Forderung nach schnell einsatzfähigen Verbänden einerseits und den als bremsend empfundenen Anforderungen aus einer Militärreform ohne ausreichend darauf vorbereitetes Führerkorps bei jüngeren Offizieren und Unteroffizieren andererseits. Das nach beiden Seiten hin Belastende könnte man zusammenfassen als: Zu schnell - zu viel - mit zu wenigem an mit dem Neuen vertrauten Personal! Die Folgen so vielfältiger Überforderungen in der Planung und im militärischen Alltag waren absehbar: eine Serie von Aufbaukrisen in nicht abreißender Folge. Da standen die Rüstungsaffären um den Schützenpanzer HS 30 und das Mehrzweckflugzeug Starfighter neben den Ausbildungskrisen an der Iller und in Nagold; der zweite Wehrbeauftragten Heye drohte das neue Amt mit seinem schlecht koordinierten Gang an die Öffentlichkeit zu schädigen; die Generalskrise um die Öffnung der Bundeswehr für gewerkschaftliche Interessenvertretung weitete sich zu einer Führungskrise aus; die Innere Führung kam nicht aus den Schlagzeilen.

Die Auflistung von Hindernissen und Affären in der mit Problemen überladenen Aufbauphase darf aber den Blick nicht verstellen für das, was trotz so erschwerter Bedingungen geleistet wurde. Schon Anfang der 60er Jahre war die Bundeswehr zur stärksten NATO-Streitmacht auf europäischem Boden herangewachsen. Wenn die USA daher seit 1961 ein Umdenken weg von der reinen Vergeltungsstrategie hin zu mehroptionalen Antworten auf militärische Herausforderungen einleiteten, dann rückte die zunehmend einsatzfähigere Bundeswehr ins Zentrum solcher Überlegungen. Dazu bedurfte es aber einer wesentlichen Modernisierung von Bewaffnung und Ausrüstung. Die veraltete Erstausstattung aus Altbeständen der westlichen Partner war alles andere als geeignet für die von Seiten der NATO geforderte Schlagkraft. Auch dafür wurden bereits in den 60er Jahren wesentliche Weichen gestellt.

Denken wir nur an die Entwicklung einer eigenständigen leistungsstarken Familie von gepanzerten Gefechtsfahrzeugen oder an erste Projekte erfolgreicher Rüstungskooperation im Bündnis für die Heeresfliegertruppe oder die Luftwaffe. Im übrigen waren auch die genannten Ausbildungskrisen nicht die Regel, sondern Ausnahmefälle. Die notwendige Qualitätssteigerung beim jüngeren Führernachwuchs litt jedoch auch in den 60er Jahren noch an fortdauernder Mangelverwaltung und bildete damit nach wie vor das Sorgenkind Nr. 1.

Station 3 : Konsolidierung 1966/67 - 1978

Den Einstieg in die Phase der Konsolidierung öffnete die Strategiereform in der NATO von 1967/68. Dem war eine Debatte von mehreren Jahren seit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung unter John F. Kennedy und seinem Verteidigungsminister Robert McNamara vorausgegangen. Aus ihrer Sicht laborierte die bisherige Vergeltungsstrategie zunehmend an ihrer Glaubwürdigkeit, seit sich ein atomares Gleichgewicht zwischen den Supermächten einzustellen begann. Dem Warschauer Pakt mit seiner Überlegenheit an konventionellen Truppen konnten sich dadurch im Falle einer europäischen Krise militärische Optionen auch unterhalb der nuklearen Schwelle eröffnen. Die NATO würde darauf mangels herkömmlicher Kampfkraft keine adäquaten Antworten außer der schnellen Eskalation in eine atomare Auseinandersetzung verfügbar haben. Damit würde sie es sein, die im Konfliktfall als erste den von keiner Seite gewollten Umstieg in einen allgemeinen Atomkrieg riskieren mußte. Deshab gewannen Überlegungen im Bündnis an Boden, die schon bislang von deutscher Seite und mit wachsender westeuropäischer Unterstützung favorisiert worden waren. Die USA waren inzwischen selbst durch die Entwicklung sowjetischer Interkontinentalraketen atomar verwundbar geworden. So hatten denn auch dort diejenigen strategischen Analytiker in Wissenschaft und Streitkräften Oberhand gewonnen, die das Setzen auf eine einzige, die atomare Karte, für militärisch unzweckmäßig und vor allem für politisch-gesellschaftlich inakzeptabel erklärten. Was not tat, waren militärische Optionen für mehrere denkbare Konfliktformen und dazu passende Streitkräfte. Nur so würden der politischen Führung im Krisenfalle Alternativen von konventionellen über taktischnukleare bis zu strategisch-nuklearen Antworten möglich sein. Es ist denn auch kein Zufall, daß 1961 der Hauptvertreter einer flexibleren Operationsführung, Generalinspekteur Heusinger, als erster deutscher Soldat an die Spitze des Militärkomitees der NATO berufen wurde.

Strategiewechsel

Nachdem die Bundeswehr und insbesondere ihrer Luftwaffe seit 1957 strukturell auf die atomare Gefechtsführung ausgerichtet worden war, hätte die jetzt von den USA geforderte Umstellung auf konventionelle oder nur beschränkt atomare Optionen allerdings eine erneute weitreichende Umorganisation der NATO-Verbände zwingend gemacht. Zudem trieb die Westeuropäer die Sorge um, daß die eigene regionale Sicherheit bei einer Zurücknahme der atomaren Zusagen der USA von deren globaler Sicherheit abgekoppelt würde. Mit Frankreich an der Spitze blockierten die Kontinentaleuropäer deshalb zunächst für mehrere Jahre das Inkraftsetzen der revidierten Grundsatzdokumente im NATORat. Der Weg dazu wurde erst mit dem französischen Austritt aus der Militärorganisation der NATO im Frühjahr 1966 frei. Um sich nunmehr militärisch auf die anstehende, partielle Entnuklearisierung der Bündnisstrategie einstellen zu können, mußte gerade die an vorderster Front stehende Bundeswehr ihren Kurs der Modernisierung konsequent weiterverfolgen. Dafür waren freilich seit Mitte der 60er Jahre die finanziellen Spielräume erheblich enger geworden. Eine weltweite Rezession schlug voll auf die westdeutsche Wirtschaft durch, machte damit aber auch die innenpolitischen Verteilungskämpfe um die verbleibenden Haushaltsmittel umso härter. Die Folge davon war, daß der noch nicht einmal voll abgeschlossene Streitkräfteaufbau bereits unter erhebliche Einsparzwänge geriet, noch bevor die eingeleitete Rüstungsprogramme wirklich umgesetzt waren, so daß sie zeitlich gestreckt werden mußten.

Um nun nicht von zwei Seiten her finanziell stranguliert zu werden - sinkender eigener Verteidigungsetat bei wachsenden Ausgleichszahlungen für die britischen und amerikanischen Stationierungstruppen –, mußte 1966/67 Entlastung in trilateralen Verhandlungen zwischen Bonn, London und Washington gesucht werden. Die deutsche Seite ließ sich dazu jetzt auf die optimistischeren Bedrohungsannahmen der Angelsachsen ein. Das machte eine teilweise Rückverlegung von Verbänden auf die britischen Inseln und über den Atlantik möglich. Dadurch sanken aber auch die finanziellen Forderungen bei der Mitfinanzierung der in der Bundesrepublik verbleibenden Verbände. Die damit verbundenen erhöhten Risiken für die NATO im Falle eines militärischen Konflikts, in dem die notwendigen Verstärkungen künftig erst auf dem Luftwege heran geführt werden mußten, waren nur hinnehmbar, weil man den Strategiewechsel gleichzeitig politisch abfederte. Das entscheidende Element für eine so erweiterte Lösung der westeuropäischen und damit auch der deutschen Sicherheitsfrage benannte der Harmel- Bericht vom Dezember 1967. Neben einer Anpassung des militärisch Geforderten an das finanziell Machbare fügte die NATO jetzt Überlegungen zu einem politischen Ost-West-Ausgleich in ihr Sicherheitsprogramm ein.

Nur über eine politischere Bündnisstrategie aus den beiden Komponenten Entspannung und militärische Risikoabfederung war letztlich der Teufelskreis bisheriger NATO-Planung mit ihren rein militärisch nicht lösbaren Problemen zu durchbrechen. Offene Gesellschaften akzeptierten nur zeitlich begrenzt die Belastungen einer Hochrüstung; eine totale Kriegsvorbereitung schon im Frieden unter atomaren Bedingungen war ihnen zu keinem Zeitpunkt wirklich vermittelbar. Andererseits waren die militärischen Risiken aus einer sehr optimistischen Einschätzung der gegnerischen Möglichkeiten nur dann erträglich, wenn die Wahrscheinlichkeit militärischer Konflikte durch internationale Vertrauensbildung im Rahmen der Entspannungspolitik reduziert werden konnte.

Bundeswehrreform 1969-1972

Wenn die Bundeswehr zudem inzwischen, wie es im Weißbuch 1970 hieß, "selbstverständlicher Teil" einer Gesamtgesellschaft mit allen ihren Problemen geworden war, dann verlangte dies von ihr freilich auch eine Analyse der inneren Wandlungsprozesse seit 1968 in ihren Rückwirkungen auf die Streitkräfte. Nur so ließen sich noch andauernde Aufbauprobleme in den Griff bekommen und von da aus zur dringend gebotenen Konsolidierung überleiten. Schon in der Regierungserklärung von 1969 hatte der erste sozialdemokratische Verteidigungsminister Helmut Schmidt deshalb eine "kritische Bestandsaufnahme" ankündigen lassen. Dazu beteiligte er, wie er mit Stolz vermerkte, "über 2000 Soldaten und zivile Mitarbeiter [...] an der systematischen Analyse und an der Ausarbeitung von Vorschlägen". Schmidt setzte damit ein Zeichen für die Zukunft, wie er die Rolle eines aktiven ‚Staatsbürgers in Uniform' verstanden wissen wollte.

Daß solche neue Offenheit nicht in jedem Falle in die gewünschte Richtung wies – als Beispiele mögen die Leutnante 70 oder die Hauptleute von Unna gelten - , nahm er in Kauf. Eine gezielte Öffnung zu einer kritischen Gesellschaft hin zeigte der neue Minister aber auch bei seiner Spitzenstellenbesetzung: so gewann er den ZEIT-Redakteur Theo Sommer als Leiter seines neuen Planungstabes, den Krupp-Manager Ernst-Wolf Mommsen als Verantwortlichen für den Rüstungsbereich oder den Politologen Thomas Ellwein als Planer einer umfassenden Bildungsreform. Mit diesen Berufungen externer Fachleute machte er aber gleichzeitig kenntlich, welche Probleme er mit Priorität zu lösen gedachte: Verbesserung der Personallage, Sicherstellung von Wehrgerechtigkeit und Neuordnung des Rüstungsbereichs.

Die dazu 1970 eingesetzten Kommissionen zur Reform der Wehr-, Personal- und Organisationsstruktur leiteten mit ihren Berichten vom Frühjahr 1971 durchgreifenden Veränderungsprozesse in den Streitkräften ein. An erster Stelle standen die dringend erforderlichen Verbesserungen bei der Nachwuchslage. Mit Zustimmung des Bundestages konnte ein Sofortprogramm für Stellenanhebungen erste Abhilfe bei denjenigen Dienstgradgruppen schaffen, die im Beförderungsstau steckten: Feldwebel, Hauptleute und Majore. Als entscheidend für die dauerhafte Erhöhung der Attraktivität des Soldatenberufes sah die sogenannte Bildungskommission aber eine Neuordnung von Bildung und Ausbildung an. Die Bundeswehr mußte bei ihrer Personalgewinnung konkurrenz- und anpassungsfähig im Rahmen der sie umgebenden Wirtschafts- und Zivilgesellschaft bleiben. Dazu hatten ihre Ausbildungsund Bildungsanstrengungen zweierlei zu leisten: Die militärfachliche Ausbildung war den steigenden Anforderungen auch und gerade für den Soldatenberuf aus rasant gewandelten Umfeldbedingungen anzupassen. Sie sollte dazu gleichzeitig so nahe an den Anforderungen in der zivilen Berufswelt gehalten werden, daß für Längerdienende der Umstieg von der einen in die andere Sphäre unter möglichst geringen Reibungsverlusten zu vollziehen war.

Obligatorisches Hochschulstudium für die Offizieranwärter und ein breit gefächertes System der beruflichen Aus- und Weiterbildung für das große Heer der Zeitsoldaten griffen dazu Hand in Hand. Das alles ging nicht ohne innere Widerstände ab, insbesondere wenn für altgediente Soldaten hinter der saloppen Formel "Sicherheit produzieren" das Bild von den Besonderheiten des Militärischen verloren zu gehen drohte. Doch am Ende zählten die Ergebnisse: die Nachwuchsgewinnung begann sich zu verstetigen, die Qualität in Bildung und Ausbildung stieg ohne den befürchteten Einbruch bei der militärischen Schlagkraft. Der Sonderweg einer ‚German Hairforce' als Folge des liberalen Haar- und Barterlasses blieb bei alledem glücklicherweise eine Episode.

Nicht zu übersehen waren freilich auch die Spuren, die von den seit 1968 verschärften Auseinandersetzungen mit militärkritischen Teilen der Gesellschaft auf die Wehrpflichtarmee übergriffen. Ihren manifesten Niederschlag fanden sie in steigenden Zahlen von Kriegsdienstverweigerern, einer durchgängigen Belastung vor allem für eine angemessene Gewinnung von Offiziernachwuchs aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Eben deswegen gehörte die Wehrgerechtigkeit zu den besonders lösungsbedürftigen Themen im Reformprozess der beginnenden 70er Jahre. Dazu suchte man auch hier militärische Notwendigkeiten mit Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität für Wehrpflichtige zu koppeln. Der Kampfwert der Verbände ließ sich verbessern, wenn man die Dienststärken bei aktiven und längerdienenden Soldaten erhöhen und dazu auch die zur Erreichung der Einsatzstärken erforderlichen Reservisten wirksamer einplanen konnte. Die Erhöhung des Wehrsoldes und die Reduzierung der Wehrdienstdauer verbunden mit der Einführung einer Verfügungsbereitschaft nach dem Grundwehrdienst waren als Mittel dazu gedacht, um die Akzeptanz der Wehrpflicht generell zu stärken. Gleichzeitig hoffte man damit aber auch die Präsenzverbände der Bundeswehr auf dem notwendigen personellen Niveau halten zu können.

Runderneuerung 1970er Jahre

Stellte man den Faktor Einsatzstärken als die eine Voraussetzung für Kampfkraft in Rechnung, dann mußte der Blick automatisch auf den unverzichtbaren zweiten Pfeiler, die waffentechnische Modernisierung fallen. Nur so würden die vorgesehene Aufstockung des Friedensumfangs und die Einlösung der ursprünglich gemachten Zusage an die NATO von 36 Heeresbrigaden der neuen flexiblen Allianzstrategie auch das nötige militärische Unterfutter gesteigerter Kampfkraft einziehen. Eben weil sozialdemokratische Sicherheitspolitiker der bisherigen Nuklearstrategie des Bündnisses mit großen Vorbehalten gegenüber standen, kam jetzt in den 70er Jahren den SPDMinistern Schmidt und Leber das Verdienst zu, den schon im Jahrzehnt zuvor eingeleiteten Prozess der Modernisierung bei Bewaffnung und Ausrüstung der Bundeswehr zusätzlich dynamisiert zu haben.

Helmut Schmidt als geistiger Vordenker, der Gewerkschaftler Georg Leber als Mann des praktischen Zupackens untermauerten auf dem Rüstungssektor die in der NATO erhobenen Forderungen nach konventionellen Alternativen zum Atomkrieg. Wenige ausgewählte Daten zur Heeresrüstung mögen vor einem Auditorium wie diesem als Belege genügen: der spätere Exportschlager Kampfpanzer LEOPARD ging seit 1965 in die Truppe, 1979 folgte bereits die Weiterentwicklung zum LEOPARD 2; der Schützenpanzer MARDER wurde 1971, der Brückenlegepanzer BIBER 1972, der Aufklärungspanzer LUCHS und der Flugabwehrpanzer GEPARD 1976 der Truppe zugeführt. Damit unterstrich die Bundesrepublik beim Heer, aber natürlich auch bei Luftwaffe und Marine, daß es ihr ernst war mit ihrer im Weißbuch 1973 herausgestellten Absicht, "Umfang, Gliederung und Ausrüstung der Streitkräfte" so zu verstärken, daß sich "die deutsche militärstrategische Position im Rahmen der NATO-Strategie" damit verstärken ließ. Das Ziel hieß aber durchgängig seit dem Bündnisbeitritt: über eine beweglich geführte und schadensmindernde Verteidigung dem Territorium der Bundesrepublik die Rolle eines nicht wirklich verteidigten, sondern lediglich vorgeschobenen Schlachtfeldes der Allianz so weit wie irgend möglich zu ersparen.

Station 4: Bewährung 1977 - 1989

Aus solchem wachsenden Selbstbewußtsein über die eigene Rolle im Bündnis wie allmählich auch in der deutschen Gesellschaft sollte die Bundeswehr jedoch schon in der zweiten Hälfte der 70er Jahre noch einmal äußerst unsanft herausgerissen werden. Die bisherigen Krisen des Kalten Krieges hatten die Bundeswehr jeweils nur in einer eher indirekten Rolle gezeigt, da ihr Aufbau noch nicht abgeschlossen war. In den Debatten um den sogenannten NATO-Doppelbeschluß sollte der deutsche sicherheitspolitische Standpunkt dagegen in den siebziger und achtziger Jahren herausragende Bedeutung gewinnen. Das rührte neben der unmittelbaren Betroffenheit deutscher Sicherheitsbelange durch die Modernisierung des sowjetischen Potentials an Mittelstreckenraketen auch vom gestiegenen Stellenwert der Bundeswehr für nichtatomare Verteidigungsoptionen des Westens her. Seit 1961 hatten die USA in der NATO einen Strategiewandel eingeleitet. Das Bündnis sollte wegen der Risiken zu schneller Eskalation eines Ost-West- Konflikts in einen nicht mehr steuerbaren Atomkrieg auch wieder zu nichtatomaren Reaktionen befähigt werden.

Wollte man die westliche Bündnisverteidigung aber unabhängiger vom frühzeitigen Einsatz von Atomwaffen machen, dann mußte gerade die inzwischen stärkste konventionelle Streitmacht der NATO, die Bundeswehr, für so eine Steigerung herkömmlicher Kampfkraft nachhaltig an Bündniswert gewinnen. Die damit jedoch auch verbundene Tendenz der USA, ihre taktischen Atomwaffen auf einem potentiellen Gefechtsfeld Europa zugunsten einer konventionellen Modernisierung der NATO-Streitkräfte operativ zurückzuhalten, barg allerdings für die Westeuropäer die Gefahr einer schrittweisen Abkoppelung ihrer regionalen Sicherheit von der global weiter wirksamen Abschreckung der amerikanischen Führungsmacht in sich.

Die Dissonanzen innerhalb der NATO und vor allem zwischen den USA und der Bundesrepublik über die unverzichtbare Koppelung von konventioneller und atomarer Verteidigung vertieften sich in dem Maße, wie es der Sowjetunion Mitte der siebziger Jahre gelang, mit der SS- 20 einen neuen leistungsstarkenRaketentyp zu entwickeln. Seine Beweglichkeit und Wirksamkeit mochte die östliche Führungsmacht binnen kurzem dazu befähigen, die USA global mit ihren Interkontinentalraketen in Schach zu halten und gleichzeitig eurostrategisch eine "Eskalationsdominanz" im Bereich von Mittelstreckenwaffen zu erringen. Schon im Januar 1976 warnten die Westeuropäer daher mit dem deutschen Verteidigungsminister Georg Leber an der Spitze in der Nuklearen Planungsgruppe der NATO vor dem neuen Waffensystem. Schließlich drohte dieser Rüstungsvorsprung, gegen den es vorerst in der NATO kein adäquates waffentechnisches Gegenmittel gab, zu einem einseitigen Sicherheitsgefälle im westlichen Bündnis zu Lasten der Westeuropäer zu führen. Dabei lag das Hauptproblem nicht eigentlich auf militärischem Gebiet. Hier reichte das strategische Nuklearpotential der USA allemal aus, um auch auf einen Angriff mit den neuen sowjetischen Mittelstreckenraketen angemessen zu reagieren. Die Gefahr für die Glaubwürdigkeit der westlichen Abschreckung beruhte vielmehr auf den politischen Auswirkungen dieser unmittelbar auf Westeuropa gerichteten Atomraketen der Sowjetunion.

Seit Frühjahr 1977 wuchs nämlich parallel zur sowjetischen Waffenentwicklung insbesondere in Bonn die Kritik an der Bereitschaft der neuen US-Regierung Carter, bei den SALT-Verhandlungen mit Moskau über die beiderseitigen Potentiale an Interkontinentalraketen die Frage der Mittelstreckenraketen zu Lasten der europäischen Partner auszuklammern. Damit entstand nach europäischer Einschätzung eine "Grauzone": auf der einen Seite die zwischen den beiden Supermächten betriebene Rüstungskontrolle bei Interkontinentalraketen; andererseits die in Wien eingeleiteten Gespräche über eine gleichgewichtige Reduzierung der konventionellen Streitkräfte zwischen NATO und Warschauer Pakt; und dazwischen gelagert ein eindeutiges eurostrategisches Übergewicht der sowjetischen SS-20, das westeuropäische ein Stück weit von transatlantischer Sicherheit abzukoppeln drohte. Besonders betroffen davon mußte der Frontstaat Bundesrepublik sein. Deshalb machte sich jetzt Bundeskanzler Helmut Schmidt zum Sprecher für ein Konzept der Ausgewichtung zwischen amerikanischen und westeuropäischen Interessen. Zur Verfügung standen dazu im wesentlichen zwei Wege. Entweder wurde das neue Mittelstreckenpotential der Sowjetunion in die SALT-Verhandlungen über eine allgemeine Kontrolle von Atomwaffen aufgenommen oder der sowjetischen "Vorrüstung" mußte mit einer vergleichbaren "Nachrüstung" des Westens begegnet werden.

Da der amerikanische Partner den immer drängenderen Hinweisen auf das Problem von Seiten der Bundesregierung bislang nicht die nötige Aufmerksamkeit geschenkt hatte, griff der deutsche Bundeskanzler schließlich im Oktober 1977 mit seiner Rede vor dem Londoner Institute for Strategic Studies zum Mittel einer öffentlichen Anmahnung. Dabei ging es Bonn nicht eigentlich um eine westliche Nachrüstung, sondern um Paritäten auf allen Ebenen einer wirksamen Rüstungskontrolle: bei SALT über strategische Waffen, bei MBFR über ein konventionelles Gleichgewicht der Streitkräfte in Europa, aber eben auch in der "Grauzone" der dazwischen liegenden Mittelstreckenwaffen. Deshalb waren aus deutscher Sicht zwei Voraussetzungen für eine westliche Reaktion auf die sowjetische Vorrüstung bei den SS-20 unverzichtbar. Eine anzudrohende westliche Nachrüstung im Bereich von Mittelstreckenraketen durfte kein Selbstzweck sein, sondern mußte eng gekoppelt bleiben an ein Abrüstungsangebot. Außerdem bestand der Bundeskanzler aus bündnis- wie innenpolitischen Gründen darauf, daß im Falle einer notwendig werdenden Nachrüstung der NATO Mittelstreckenraketen nicht einseitig auf westdeutschem Boden stationiert werden durften.

Auf der Karibikinsel Guadeloupe verständigten sich die Regierungschefs der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Bundesrepublik 1978 auf die Grundlinien einer westlichen Gegenstrategie. Sie folgte dem Grundsatz: zunächst über die Möglichkeiten einer beiderseitigen Abrüstung verhandeln und erst im Falle eines Scheiterns auch auf Seiten des Westens neue Mittelstreckenwaffen stationieren. Das gewachsene Gewicht des deutschen Partners kam dabei in dem Faktum zum Ausdruck, das hier nicht mehr wie früher unter den drei Westmächten über deutsche Sicherheit gesprochen wurde, sondern Bundeskanzler Schmidt als gleichberechtigter Partner mit am Verhandlungstisch saß. Damit waren die Voraussetzungen für ein Verhandlungspaket geschaffen, das auf NATO-Ebene bei einer Sondersitzung der Außen- und Verteidigungsminister schließlich im Dezember 1979 zum sogenannten Doppelbeschluß erhoben werden konnte. Darin war eine Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen in Westeuropa – 108 Pershing II und 464 Cruise Missiles, verteilt auf mehrere NATO-Staaten – vorgesehen, falls das vorher angesteuerte Ziel einer Abrüstungsvereinbarung auf dem Verhandlungswege nicht zum Erfolg geführt haben würde. Damit stand die Sowjetunion vor der Alternative, entweder ihre SS-20-Raketen abzurüsten oder ab 1983 mit der Stationierung von amerikanischen PERSHING II-Raketen und landgestützten Marschflugkörpern in Westeuropa rechnen zu müssen.

Der Weg in eine mögliche Nachrüstung auf dem Territorium der Bundesrepublik war für die Bundesregierung wie für die Bundeswehrführung allerdings mit hohen außen- und innenpolitischen Risiken behaftet. Wohl waren Politik und Öffentlichkeit seit 1977 mit den dahin führenden sicherheitspolitischen Folgerungen von NATO und Bundesregierung vertraut gemacht worden. Im Deutschen Bundestag konnte man sich auf einen überparteilichen Konsens stützen und selbst in der bislang äußerst skeptischen Regierungspartei SPD erreichte man auf dem Parteitag im Dezember 1979 eine Billigung der Kabinettslinie. Dazu trug auch die Verbindung mit einem deutschen Vorschlag für eine parallele Reduzierung der beiderseitigen Streitkräfte bei den MBFR-Verhandlungen bei. Hier wollte man dadurch vorankommen, daß man die Forderung nach einem Rückzug von 20 000 sowjetischen Soldaten und 1000 Panzern aus der DDR mit dem westlichen Gegenangebot eines Abzugs von 1000 Atomsprengkörpern aus den NATO-Arsenalen gekoppelt hatte. Das Fatale bei alledem sollte es aber sein, daß letztlich die Botschaft eines notwendigen Nachrüstens weder an der Basis der SPD, noch in einer kritischen Öffentlichkeit wirklich überzubringen war. Schon die Debatte darüber unter wissenschaftlichen Sicherheitsexperten blieb mehrheitlich von einer Mischung aus Skepsis und Ablehnung bestimmt. In der eigenen Partei und gegenüber einer öffentlich dominierenden Friedensbewegung kamen der Bundeskanzler und sein Verteidigungsminister Apel in immer schwerere Wasser. Das machte naturgemäß auch vor der Bundeswehr nicht halt, obwohl die in Aussicht genommene Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen doch ausdrücklich in amerikanischen Händen verbleiben würde. Die Akzeptanz von Sicherheitspolitik und Streitkräften durchlief jedenfalls in den 80er Jahren eine erneute schwere Belastungsprobe, die in ihrer Schärfe an die Aufbauphase der Bundeswehr erinnerte. Kurzzeitig schien es so, als seien die Streitkräfte wieder, wie es der spätere General Karst schon am Beginn des Bundeswehraufbaus 1955 befürchtet hatte, zu einer "Armee im Ghetto" geworden.

Die wachsenden Haushaltsprobleme der sozialliberalen Koalition in ihrer Endphase taten ein Übriges, den gerade unter sozialdemokratischen Verteidigungsministern vorangebrachten Weg der konventionellen Modernisierung einmal mehr stagnieren zu lassen. Zusätzlich belastet wurde die Lage durch eine allgemeine Verhärtung in den Ost-West-Beziehungen, die sich insbesondere aus der Intervention der Sowjetunion in den afghanischen Bürgerkrieg und den davon hervorgerufenen westlichen Boykottmaßnahmen ergab. Die Versuchung war vor diesem Hintergrund groß für die sowjetische Führung, auf die starken öffentlichen Proteste in der Bundesrepublik zu setzen und darauf hoffen, daß Bonn seine starke Haltung nicht durchhalten konnte und die NATO-Nachrüstung mithin ohne eigenes Entgegenkommen abzuwenden sein würde.

Eine Lösung der Krise wurde dadurch auf beiden Seiten um ein Jahrzehnt verzögert. Im Herbst 1982 stürzte Bundeskanzler Schmidt auch über den nicht zu überwindenden Widerstand in seiner eigenen Partei gegen den NATODoppelbeschluß. Sein Nachfolger Helmut Kohl setzte ein Jahr später gegen fortdauernden heftigen Widerstand in der Öffentlichkeit wie angedroht die Stationierung von 108 Pershing II-Raketen auf dem Territorium der Bundesrepublik durch. Die härtere Haltung, die der neue USPräsident Ronald Reagan gegenüber der Sowjetunion einnahm, ließ den Abrüstungsdialog zwischen den beiden Supermächten erst allmählich wieder in Gang kommen. Immerhin hatte sich dafür seit 1981 als einvernehmliches westliches Verhandlungsziel eine beiderseitige Null-Lösung bei Mittelstreckenwaffen herausgebildet. Die darüber im November 1981 beim inzwischen berühmt gewordenen "Waldspaziergang" gefundene amerikanischsowjetische Annäherung über einen generellen Verzicht auf Mittelstreckenwaffen war freilich von Präsident Reagan im Sommer 1982 erst einmal verworfen worden. Es sollte bis zum Amtsantritt Michail Gorbatschows dauern, bevor die Voraussetzungen eines grundsätzlichen Vertrauens über eine gangbare Lösung zwischen den USA und der UdSSR geschaffen werden konnten. Das ließ schließlich im Dezember 1987 in Washington den längst überfällige Vertrag über die weltweite Beseitigung landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) zwischen Reagan und Gorbatschow abschließen. Der über Jahre von den Regierungen Schmidt wie Kohl verfolgte Weg zu einer Krisenlösung hielt dabei nicht nur drei wichtige sicherheitspolitische Ziele der Bundesrepublik vereinbar: fortdauernde Verklammerung der deutschen mit der transatlantischen Sicherheit, Risikominderung durch Verbesserung der Ost-West-Beziehungen und Sicherheitsbefriedigung auf der Basis einer koordinierten globalen wie eurostrategischen Rüstungsminderung. Er trug auch wesentlich mit dazu bei, daß sich im Zuge des Umbruchs in Osteuropa 1989/90 auch der Kalte Krieg beenden ließ.

Gegen alle Sorgen aus den 50er Jahren, daß westdeutsche Aufrüstung den Kalten Krieg weiter verschärfen und die deutsche Frage damit unlösbar machen werde, hatten die deutsche Sicherheitspolitik und ihre Streitkräfte damit ihre Bewährung bestanden. Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte seit dem Aufkommen der nationalen Frage an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert war die Befriedigung deutscher sicherheitspolitischer wie nationaler Interessen damit gelungen, ohne daß das militärische Instrument dazu in einem Krieg eingesetzt werden mußte. Wird die Bundeswehr jetzt, wie es Karl Feldmeyer vor wenigen Tagen in seinem sorgenvollen Geburtstagsartikel in der FAZ befürchtet, zum Opfer ihres Erfolges, weil sich unter den neuen Herausforderungen "Selbstverständnis und Mentalität derer [ändern], die in [ihr] dienen"? Weil Wehrpflicht zunehmend obsolet werde und die weit jenseits der Vaterlandsverteidigung eingesetzten Soldaten an den Rand der öffentlichen Wahrnehmung gedrängt würden? Ob man dies für eine realistische oder für eine pessimistische Einschätzung hält, darauf kann Ihnen allerdings die Antwort nicht mehr vom Historiker gegeben werden.

Vortrag am Tag der Panzertruppen am
11.11.2005 an der Panzertruppenschule in Munster.