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Neugliederung

2015-06-06 09:51
von Redaktion
Band-6

Neugliederung des BMVg und aktuelle Handlungsfelder

„Bericht aus Berlin“ in Köln

Rheinland-Unterrichtung" – Unter diese Überschrift hätte man den Vortrag des Büroleiters des Generalsinspekteurs der Bundeswehr, Brigadegeneral Eberhard Zorn, stellen können, zu dem am 15. Mai "Clausewitz- Gesellschaft" (Regionalkreis West), "Deutsche Atlantische Gesellschaft" und "Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik" gemeinsam in das Tagungszentrum des Amtes für Heeresentwicklung geladen hatten.

Über 150 Zuhörer folgten den Ausführungen von Brigadegeneral Zorn, der über die Veränderungen im Ministerium im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr berichtete. Dass die Reform diesmal "oben" begann, das hatte nach Zorns Angaben mehrere Gründe:

  • Erstens, sollten zunächst die Führungsstrukturen stehen, ehe sich die Truppe der Doppelaufgabe Einsatzverpflichtung und Umgliederung zu stellen hatte
  • Zweitens, sollten mit der Neuausrichtung auch neue Arbeitsverfahren und -prozesse etabliert werden, die von Beginn an der kontinuierlichen Steuerung "von oben" bedurften
  • Und nicht zuletzt sollte das Signal zur Veränderungsbereitschaft bewusst von der höchsten Führungsebene gegeben werden

Somit sei das Bundesministerium der Verteidigung der erste Bereich gewesen, der bereits ab 1. April 2012 "in den neuen Löchern" war: Schlanker – knapp unter 2.000 zivile und militärische Dienstposten –, effizienter – durch die Neuordnung von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten, die Zusammenführung von fachlicher und organisatorischer Kompetenz und ausgerichtet auf die ministeriellen Kernaufgaben. Von den neun Abteilungen wurden drei – Führung Streitkräfte, Planung sowie Strategie und Einsatz – dem Generalinspekteur der Bundeswehr direkt unterstellt (siehe Abbildung), um ihn in seiner neu definierten Rolle als ranghöchster Soldat der Bundeswehr, unmittelbarer Vorgesetzter aller Soldaten in den Streitkräften und Teil der Leitung zu unterstützen bei der Führung der Streitkräfte, bei der Planung, Vorbereitung, Führung und Nachbereitung der Einsätze und der Ausgestaltung deutscher Militärpolitik sowie bei der Wahrnehmung seiner gesamtplanerischen Verantwortung.

BMVg bis 2013
BMVg bis 2013

Der Übergang in diese neue Struktur, die doch erhebliche inhaltliche und strukturelle Veränderungen mit sich brachte und in deren Folge auch die Inspekteure der Teilstreitkräfte und Militärischen Organisationsbereiche ihre Führungsverantwortung aus neu aufzustellenden Kommandos außerhalb des Ministeriums wahrnahmen, verlief nach den Schilderungen von Brigadegeneral Zorn weitgehend friktionsfrei. Bundestagswahl, Regierungsbildung und der Wechsel an der Spitze unseres Ministeriums hätten dann zum Jahreswechsel zu Veränderungen geführt. So habe die Bundesministerin nach Amtsantritt die Verantwortlichkeiten der beamteten Staatssekretäre neu geregelt und nach der Zurruhesetzung von Staatssekretär Beemelmans und der Entbindung des Abteilungsleiters Ausrüstung, IT, Nutzung von seinen Aufgaben Ende Februar 2014 eine – seither gültige – Neuordnung der Leitungszuständigkeiten vorgenommen.

So sei der Generalinspekteur zusätzlich zu seinem bisherigen Aufgabenbereich mit der Wahrnehmung der fachlichen Aufgaben des zur Ruhe gesetzten Staatssekretärs beauftragt worden. Gleichzeitig sei der Abteilungsleiter Planung zusätzlich mit der Führung der Abteilung Ausrüstung, IT, Nutzung beauftragt worden. Die Abteilung Politik arbeite der Bundesministerin nun direkt zu (Abbildung unten). Zusätzlich werde der Generalinspekteur seither durch den "Beauftragten des Generalinspekteurs der Bundeswehr für Ausrüstungsangelegenheiten" unterstützt.

BMVg ab 2014
BMVg ab 2014

Für die militärische Führung hätten diese Veränderungen zu einer signifikanten Erweiterung der Leitungsspanne geführt: neben den vier ministeriellen Abteilungen sind dem Generalinspekteur nun mit dem sich in Aufstellung befindlichen Luftfahrtamt der Bundeswehr acht Kommandos bzw. Ämter direkt unterstellt. Wann die derzeitige Aufgabenzuordnung im Ministerium verändert würde, war zum Zeitpunkt des Vortrages noch nicht absehbar. BG Zorn betonte, dass die Neuordnung des Ministeriums natürlich nur eines, wenngleich ein zentrales Projekt der Neuausrichtung sei. Im Kernbereich der Streitkräfte, bei der Truppe, seien die Maßnahmen zur Neuausrichtung noch in vollem Gange. Sie folgen dabei dem Rational

„erst Einsatz, dann Umgliederung“.

Das heißt etwa für das Heer, dass die derzeit im Einsatz befindliche 1. Panzerdivision die Umgliederung erst in der zweiten Jahreshälfte 2015 in Angriff nehme. In der Luftwaffe hätten die operativen Elemente die künftige Struktur bis Ende diesen Jahres eingenommen. Bei der Marine erfolge die Umgliederung in Abhängigkeit von Einsatzverpflichtungen, der geplanten Ausphasung der Schnellboote und des Zulaufs der Fregatte F125 zeitlich versetzt bis Ende 2016. Ein Jahr früher, bereits Ende 2015, habe der Zentrale Sanitätsdienst alle Maßnahmen abgeschlossen, hier sei die Umgliederung der Regimenter und die Aufstellung von insgesamt 13 neuen Sanitätsstaffeln zu Jahresbeginn 2015 erwähnenswert.

Die Streitkräftebasis habe die Maßnahmen zur Neuausrichtung weitgehend vollzogen, einschließlich der Aufstellung der 16 Landeskommandos in den Landeshauptstädten. Lediglich die noch in den Einsätzen gebundenen TrTle würden erst Mitte / Ende 2015 "angefasst." Insgesamt ergebe sich somit das Bild, dass die Neuausrichtung aus organisatorischer Perspektive im Plan liege und der überwiegende Anteil der Truppenteile der Streitkräfte ab Ende 2014 aus der neuen Struktur heraus eingesetzt werden könne. In den Mittelpunkt würden daher nun zunehmend inhaltliche Aspekte der Neuausrichtung rücken, bei denen die Bundesministerin der Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber hohe Priorität einräumt.

Bereits Anfang Juni werde Ursula von der Leyen die Agenda "Bundeswehr in Führung – Aktiv. Attraktiv. Anders" vorstellen. Sie umfasse acht Themenfelder, u.a. neue Arbeitszeitmodelle, Maßnahmen, die zu weniger Versetzungen und einer besseren Karriereplanung führen sollen, Angebote für eine flexible Kinderbetreuung sowie den Aufbau eines Binnenarbeitsmarktes. Darüber hinaus werde die Agenda auch zum Ziel haben, die Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft zu verbessern. So sei geplant erstmalig 2015 deutschlandweit einen jährlichen "Tag der Bundeswehr" zu etablieren und einen Preis "Bundeswehr und Gesellschaft" zu vergeben. Nach angeregter Diskussion bedankten sich die Veranstalter bei Brigadegeneral Zorn, der nun aus dem Gefechtsstand "Büro GI" als Kommandeur in den Gefechtsstand der Division Schnelle Kräfte wechseln wird.

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Generalleutnant Jacobson
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